Die Pressefreiheit hat in Indonesien seit dem Fall des Suharto-Regimes im Jahr 1998 große Fortschritte gemacht. Grundsätzlich sieht der indonesische Staat auch das Internet als positive Entwicklung an. Dennoch existiert eine Infrastruktur zur Sperrung von Websites, die vor allem aus religiösen Gründen aufgebaut wurde. Auch die seit 2008 gegenüber einigen Inhalten restriktivere Rechtslage führt dazu, dass viele unabhängige Medien in die Selbstzensur getrieben werden.
Politisch wird die Regierung Indonesiens seit der Demokratisierung von konservativen islamischen Kräften dominiert. Diese äußerten nach der Popularisierung des Internet im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts zunehmend Besorgnis über bestimmte Inhalte im Web. Dazu zählen einerseits erotische und pornographische Angebote und zum anderen als anti-islamisch angesehene Inhalte.
Entwicklung der Rechtslage zur Internetzensur in Indonesien
Zunächst ging die Regierung nur mit Rechtsmitteln gegen unerwünschte Inhalte vor. Dazu zählte insbesondere das „Anti-Pornographie-Gesetz“ von 2008, das sowohl die Produktion als auch den Konsum von als pornographisch angesehen Inhalten unter Strafe stellt. Ebenfalls 2008 wurde das Gesetz über Elektronische Informationen und Transaktionen (ITE-Gesetz) verabschiedet. Dieses gibt dem Ministerium für Kommunikations- und Informationstechnologie Vollmachten für mögliche Kontroll- und Zensurmaßnahmen und verbietet beispielsweise Verleumdung und Verbreitung von Hass über elektronische Kanäle.
Sperrmaßnahmen im Internet
2008 wurden indonesische Internetdienstanbieter von der Regierung erstmals zur Sperrung von Websites aufgefordert, die einen „anti-islamischen Film“ zeigten. Seit dem sogenannten Peterporn-Skandal im Jahr 2010, als ein Amateur-Pornofilm mit Prominenten im Web aufgetaucht war, wurde eine Sperrinfrastruktur aufgebaut, die jedoch je nach Provider unterschiedlich eingesetzt wird. Rechtsgrundlage für die Sperrung von Websites sind die Gesetze von 2008.
Es gibt drei Techniken, die in Indonesien zur Sperrung von Websites verwendet werden. Einmal existiert eine Blacklist, die der Administrator des bedeutendsten Internetknotens IIX an die angeschlossenen Internetprovider verteilt und diese zur Sperrung der in die Liste eingetragenen URLs auffordert. Mittels des zweiten Systems „DNS Nawala“ können Betreiber von Domain-Nameservern Websites sperren. Drittens existiert mit „Trust Positive“ ein von der Regierung entwickeltes Filtersystem. Dieses erlaubt es, sowohl Websites als auch bestimmte Schlüsselwörter auf eine „schwarze Liste“ mit zu sperrenden Inhalten und auf eine „weiße Liste“ vertrauenswürdiger Inhalte zu setzen. Trust Positive wird seit 2010 von vielen Internetdienstanbietern eingesetzt.
Das Ausmaß der Sperrungen ist laut der Bürgerrechtsinitiative OpenNet unterschiedlich. So gibt es Provider, die fast nur pornographische Inhalte sperren, und andere, die zusätzlich in geringem Umfang den Zugang zu politischen und religionskritischen Websites erschweren. Auch AWARI, der Dachverband der in Indonesien beliebten Internetcafés, kooperiert mit der Regierung bei der Sperrung von Websites.
Überwachung und weitere Vorfälle
Ein System zur flächendeckenden Überwachung des Internetverkehrs ist in Indonesien bisher nicht bekannt. In einigen wenigen Fällen wurden größer angelegte Razzien in Internetcafés und Beschlagnahmungen von Smartphones von Jugendlichen vorgenommen, um die Urheber insbesondere pornographischer Inhalte zu ermitteln.
Aufsehen erregte in Indonesien auch eine Sperrandrohung gegen den Smartphone-Anbieter Blackberry im Jahr 2011. Die Nutzer dieses Anbieters kommunizieren direkt mit Servern in Kanada. Dies erschwerte der indonesischen Regierung die Sperrung von Inhalten für deren Nutzer. Nach der Drohung der Regierung, den Zugang zu den Blackberry-Servern zu blockieren, erklärte sich das Unternehmen bereit, bei der Einhaltung des Anti-Pornographie-Gesetzes mit der Regierung zu kooperieren.
Fazit
Was die Zensur im Internet angeht, gehört Indonesien zwar nicht zu den restriktivsten Ländern weltweit. Dennoch geht die Regierung aus religiösen Gründen gegen pornographische und religionskritische Inhalte vor und baut zunehmend eine Sperrinfrastruktur auf. Auch das Strafrecht wird zur Kontrolle von Inhalten eingesetzt. So führten in einigen Fällen etwa Kommentare auf sozialen Netzwerken wie Facebook oder auf Mailinglisten zu Strafprozessen. Politische Blogs und Websites sind dagegen nur wenig von Zensurmaßnahmen betroffen.